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Kräftige Unterstützung für Bayerns Kommunen

10.12.2021

Die Region Würzburg erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 116.021.440 Euro (+ 4.011.548 Euro). „Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Manfred Ländner. Der Landkreis wird mit 29.279.572 Euro (+1.895.576 Euro) unterstützt, die Gemeinden erhalten 36.783.108 Euro (+3.019.588 Euro).  Die Stadt Würzburg erhält 49.958.760 Euro (-903.616 Euro). Die Gemeinden Greußenheim (292.412 Euro) und Uettingen (266.152 Euro) sind in diesem Jahr wieder mit dabei, Ochsenfurt erhält fast 400.000 Euro mehr (2.577.660 Euro). Eibelstadt, Estenfeld, Röttingen, Rottendorf und Waldbüttelbrunn konnten wegen ihrer eigenen Wirtschaftskraft nicht berücksichtigt werden.

Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Dies ist insbesondere für finanzschwächere Kommunen ein wichtiges Signal. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Sie stärken die kommunale Verwaltung vor Ort. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt“, sagt Ländner. „Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.“

Manfred Ländner

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