Aktuelles

Plenum.TV: Interview mit Manfred Ländner

Fragen von Plenum.TV:

1. Das Thema Ukraine ist auch hier im Landtag sehr präsent.
Welche Themen werden neben der Aufnahme von Geflüchteten auf den Freistaat einwirken?

2. Der Weltfrauentag am 8. März 2022 hat erneut auf die Benachteiligung von Frauen hingewiesen.
Kann ein Gleichstellungsgesetz Parität unterstützen?

3. Arm im Alter: Vor allem alleinstehende Rentnerinnen sind betroffen.
Welche Mechanismen sehen Sie um die Stabilität des Rentensystems – insbesondere auch die Mütterrente – zu sichern bzw. zu verbessern?

Das Interview können Sie hier ansehen: https://www.plenum.tv/mediathek/video/interview-mit-manfred-laendner-csu-am-10-maerz-2022/
 

CSU-Landtagsfraktion finanziert Studie zur umweltneutralen Kunststoffnutzung

Wichtiger Baustein zur Klimaneutralität bis 2040

Mit dem neu ernannten Staatssekretär Sandro Kirchner besuchte Manfred Ländner das SKZ in Würzburg. Thema war die umweltneutrale Verwendung von Kunststoffen durch intelligentes Recycling. Die CSU-Landtagsfraktion unterstützt die vorbereitende Studie mit 120.000 Euro aus der Fraktionsreserve im Bayerischen Landeshaushalt.

Kennenlerngespräch mit dem neuen Landespolizeipräsidenten Michael Schwald

Der neue Landespolizeipräsident Michael Schwald hat sich mit dem von Manfred Ländner geführten Innenarbeitskreis der CSU-Landtagsfraktion im Maximilianeum zu einem „Kennenlerngespräch“ getroffen. Dabei auch  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Eine interessantes und wichtiges Gespräch zur Sicherheit in Bayern.

Arbeitskreis Wehrpolitik im Austausch mit der Arianegroup

Auf Einladung des wehrpolitischen Sprechers der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, statteten führende Vertreter der Arianegroup GmbH der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag einen Besuch ab.

Experten-Anhörung zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

Die Corona-Pandemie hat Kinder und Jugendliche seelisch stark belastet. Ist die Versorgung für Heranwachsende mit psychischen Problemen in Bayern auf dem besten Stand? Wo kann sie weiter verbessert werden?

Dialog mit Landespflegerat

Einen offenen Dialog haben der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion und der Bayerische Landespflegerat in Person von Vorsitzender Generaloberin Edith Dürr, ihrem Stellvertreter Rainer Ammende sowie Schatzmeisterin Claudia Hauck geführt.

Parlamentarisches Frühstück am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Landtagsfraktion hatte die Ehre, den Präsidenten der Republik Lettland, Dr. Egils Levits, zu einem Parlamentarischen Frühstück zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz zu empfangen. Im Zentrum des freundschaftlichen und intensiven Austauschs stand natürlich die aktuelle Situation in der Ukraine, aber auch das Verhältnis zu Russland insgesamt.

Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit!

Die Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) stellte jüngst eine Studie zur Zukunft der deutschen militärischen Luft- und Raumfahrt vor.

Ortstermin in Hallbergmoos: Forschungen zu Therapieansätzen gegen COVID-19

Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze gegen COVID-19 mit 58 Millionen Euro vom Freistaat unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner machten sich Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, und Tobias Reiß, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion, ein Bild vom Fortschritt der Forschungen beim Biotech-Unternehmen Pieris Pharmaceuticals mit Sitz in Hallbergmoos, welches vor einigen Monaten einen Förderbescheid von 14,2 Millionen Euro erhalten hatte.

Austausch mit der KVB

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich mit Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), über wichtige Fragen der ambulanten medizinischen Versorgung ausgetauscht – ein Schwerpunkt: die medizinischen Versorgungszentren insbesondere in Händen von Investoren.

Virtueller Austausch mit Professor Dr. Ulrike Protzer

Einen hochinteressanten Austausch führten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion mit Frau Professor Dr. Ulrike Protzer. Im Zentrum stand die Corona-Pandemie mit Fragen rund um Impfungen, Ausblicke auf die kommenden Monate, die Mutationsfreudigkeit im Vergleich zu den tierischen Coronaviren oder die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche.

Aktionsplan Schule vorgestellt

Schüler brauchen mehr Sicherheit was Lernstoff für Prüfungen angeht - dazu haben unsere Bildungspolitiker um unseren Arbeitskreisvorsitzenden Prof. Dr. Gerhard Waschler einen Aktionsplan Schule erarbeitet und im Arbeitskreis Kultusminister Piazolo vorgestellt.

Regierungserklärung von Klaus Holetschek, Staatsminister für Gesundheit und Pflege, am 15. Februar 2022

„Freiheit und Verantwortung sind die Parameter zur aktuellen Beurteilung der Corona-Pandemie“, so Staatsminister Klaus Holetschek in seiner  Regierungserklärung in der Plenarsitzung am 15. Februar. Die Menschen sollen wieder Freiheit erleben in einem verantwortungsvollen Miteinander. Aber wir brauchen weiterhin Instrumente, um auf Veränderungen der Lage schnell zu reagieren.

Austausch mit Kultusminister

Zum Auftakt des Jahres 2022 traf sich der Arbeitskreis Bildung zu einer Videoschaltung, um sich gemeinsam mit Kultusminister Prof. Piazolo zum Schulstart nach den Weihnachtsferien auszutauschen.

AK-Vorsitzender Fackler zur Bezügeanpassung 2022

"Die Bezügeanpassung 2022 basiert auf einem verantwortungsvollen Kompromiss, bei dem die Gewerkschaften mit am Tisch saßen. Schließlich müssen wir gerade in Krisenzeiten auch die finanzielle Belastbarkeit der öffentlichen Kassen und die Akzeptanz der Gesellschaft im Blick haben", so Wolfgang Fackler, Vorsitzender des Arbeitskreises für Fragen des öffentlichen Dienstes anlässlich der Debatte im Rahmen der Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf zur Bezügeanpassung.

„Die Menschen im Blick“ – Virtuelle Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion 2022

„Die Menschen im Blick – Unsere Arbeit für ein starkes und sicheres Bayern, das zusammenhält“: Unter diesem Motto stand die Arbeitstagung der CSU-Landtagsfraktion am 17. und 18. Januar 2022, die Corona-bedingt erstmals in der Geschichte der Landtagsfraktion in einem rein virtuellen Format stattfand.

Bürgerbüro geschlossen

Das Bürgerbüro hat von 24. Dezember bis 9. Januar geschlossen. Ab 10. Januar sind wir wieder für Sie da.

Bayern steht zu seinen Kommunen

Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

Nach den Schlüsselzuweisungen können sich 23 Gemeinden im Landkreis Würzburg sowie die Stadt Würzburg über weitere staatliche Zuwendungen zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer freuen. Am meisten profitieren Waldbüttelbrunn, Veitshöchheim, Rimpar und Reichenberg. Insgesamt erhalten die Gemeinden im Landkreis 1,75 Mio. Euro, die Stadt Würzburg 3,8 Mio. Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Manfred Ländner.

Novellierung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes

Nach intensiver Diskussion v.a. auch mit den Rettungsdiensten hat der Bayerische Landtag in dieser Woche das novellierte Bayerische Rettungsdienstgesetz verabschiedet. Hier die Eckpunkte:

Informationsaustausch zum Thema HPV-Impfung

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hatte die Münchner Frauenärztin Dr. Marianne Röbl-Mathieu, Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO), zu Gast. Thema waren die Corona-Schutzimpfungen auch von Kindern sowie die Impfung gegen bestimmte Typen der sexuell übertragbaren Humanen Papillomaviren (HPV).