Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Hintersberger: „Wir halten nach wie vor an unserem Ziel '2 % des BIP' fest“

Der Vorsitzende des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Fraktion, Johannes Hintersberger, stellt sich hinter die Forderung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach mehr deutschem Engagement in der Sicherheitspolitik. Feste Grundlage dafür sei die enge Verbundenheit zur Nato und dem transatlantischen Bündnispartner USA, erklärte er am Rande der deutsch-amerikanischen Beratungskonferenz in Wiesbaden.

Expertenanhörung zur EU-Agrarpolitik: CSU-Fraktion will bäuerliche Familienbetriebe stärken

Nach der Expertenanhörung zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Agrarpolitik (GAP) setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, die bäuerlichen Familienbetriebe intensiver zu unterstützen. Konkret geht es darum, die Zuschläge für die ersten Hektare deutlich zu erhöhen, so dass auch kleinere Betriebe davon noch stärker profitieren.

Dazu Martin Schöffel, Vorsitzender des Arbeitskreises für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten:

Abschlussbericht zum OEZ-Anschlag:

CSU-Fraktion lobt saubere Arbeit der Ermittlungsbehörden

Den Abschlussbericht über die Hintergründe des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum in München bewertet Manfred Ländner, der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, wie folgt: „Die Ermittlungsbehörden haben sauber gearbeitet. Für uns ist absolut nachvollziehbar, dass Polizei und Staatsanwaltschaft erst dann endgültige Schlüsse über das vorrangige Motiv eines Täters ziehen, wenn alle Tatumstände komplett aufgeklärt sind. Das gehört zum Prinzip eines Rechtsstaats.“

SPORT VEREIN(T)!

„Sport vereint – Aktive Vereinskultur, lebendige Kommunen“ – zu diesem Motto diskutierten Sportler und Experten aus Vereinen und Verbänden beim Sport-Dialog im Bayerischen Landtag. Im Konferenzsaal tauschten sich die Gäste zu verschiedensten Aspekten rund um den Vereinssport aus.

BauenWohnenLeben

Gemeinsam mit dem Bund entlasten wir den Wohnungsmarkt in Bayern

Bauland in Ballungsräumen und deren Umlandgemeinden ist rar und teuer. Deshalb drängen wir gemeinsam mit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag darauf, dass sowohl in städtischen Ballungsräumen als auch in ländlichen Gebieten mehr Bauland erschlossen wird. Wenn vor Ort mehr und schneller gebaut wird, entlastet dies ganz erheblich den Wohnungsmarkt.

Neue Hightech-Agenda für Bayern: Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

In seiner dritten Regierungserklärung der Legislaturperiode setzt Ministerpräsident Markus Söder den Fokus auf Forschung und Innovation in Bayern. Insgesamt zwei Milliarden Euro sollen unter dem Namen „Hightech Agenda Bayern“  in den kommenden Jahren investiert werden. „Das gesamte Programm ist geballte Zukunft – für die Ballungsräume genauso wie den ländlichen Raum“, machte Söder im Plenum deutlich.

Gemeinsam für die Uni-Klinik

MdL von CSU, FW, Grünen und SPD haben sich erfolgreich für Grundstückserwerb eingesetzt

Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat dem Erwerb eines 10-Hektar-Grundstücks für das Universitätsklinikum Würzburg zugestimmt. Dem gingen lange Verhandlungen des Freistaat Bayern mit dem Juliusspital Würzburg als Grundeigentümer voraus. Auf dem Gelände nördlich der Uni-Klinik sollen Kopf- und Frauenklinik neu gebaut werden. Die regionalen MdL Becker, Celina, Stolz, Friedl, Halbleib und Ländner haben sich sehr für den Ankauf durch die Immobilien Freistaat Bayern eingesetzt und äußern sich zusammen hierzu in einer Pressemitteilung.

365-Euro-Ticket auch für den Verkehrsraum Würzburg

Das Bayerische Kabinett hat in seiner Sitzung am 8. Oktober die Voraussetzungen für die Einführung eines 365-Euro-Ticket für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler beschlossen. Neben den Verkehrsräumen München, Nürnberg/Fürth/Erlangen, Augsburg, Regensburg, Ingolstadt kann es auch im Verkehrsverbund Würzburg eingeführt werden. Das Ticket soll Fahrten im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sowie in Bus und Straßenbahn im gesamten Verbundgebiet umfassen und für einen Preis von 365 Euro erhältlich sein. Zur Entlastung der Kommunen will der Freistaat zwei Drittel der Mindereinnahmen, die durch die Einführung des Tickets entstehen, übernehmen.

In der Heimat unterwegs

Wandern in Untereisenheim

Nachdem MdL Manfred Ländner und der Ortsvorsitzende der CSU in Eisenheim, Herr Claus Hochrein, die Wanderer*innen herzlich begrüßten, übernahm die Gästeführerin des Weinortes, Frau Beate Kunzmann, die Leitung und führte durch den Ort Untereisenheim.
Bei der anschließenden Wanderung durch die Weinlage Sonnenberg, einer kurzen Rast bei Kaffee und Kuchen und einer Secco-Verköstigung des Weinguts Stühler, wurden lockere Gespräche geführt. Den gemütlichen Abschluss bildete der Biergarten "Zum Kutscher". Beachtlich war die hohe Teilnehmerzahl von über 100 Personen.

Manfred Ländner

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